Merkels Gegenspieler

Jung, schwul, katholisch, konservativ: Der 37-jährige Jens Spahn belebt die Hoffnungen des rechten Flügels der CDU, Angela Merkel zu beerben.

Das meiste, was er als Politiker bisher erreicht hat, hat er sich erstritten: Jens Spahn. Foto: Jörg Klaus (Ostkreuz)

Das meiste, was er als Politiker bisher erreicht hat, hat er sich erstritten: Jens Spahn. Foto: Jörg Klaus (Ostkreuz)

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Angela Merkel ist nicht leicht zu beeindrucken, Jens Spahn aber hat es geschafft. Sie hält ihn für einen der intelligentesten, kämpferischsten Politiker seiner Generation, wie Vertraute kürzlich dem «Spiegel» erzählten. Gleichzeitig gibt es kaum jemanden in der Partei, der die Kanzlerin hartnäckiger nervt. Immerzu müsse er sich profilieren, nie könne er die Füsse stillhalten. Als Merkel im Januar im Vorstand erste Resultate der Koalitionsverhandlungen mit der SPD vorstellte, maulte Spahn: Das sei ja das Gleiche wie vor vier Jahren, bloss teurer. «Ich dachte, wir machen was Neues.» Das fanden selbst Spahns Anhänger unnötig. Immerhin hofft dieser noch, dass Merkel ihn zum Minister macht. Oder plant er nur noch für die Zeit nach Merkel? Für die Zeit, in der die CDU, wie er glaubt, eine andere Partei sein wird?

Wer den Mann besuchen will, der Merkel in der Partei herausfordert wie kein anderer, der muss in Hermann Görings ehemaliges Reichsluftfahrtministerium hochsteigen, einen monumentalen Nazibau an der Berliner Wilhelmstrasse, der heute das Finanzministerium beherbergt. Wolfgang Schäuble, Hausherr bis vor kurzem, ist Spahns Förderer und Mentor, 2015 machte er «das grosse Talent» zu seinem Staatssekretär. Spahn ist ein Hüne, 1,92 Meter gross, Schuhgrösse 49, vom Krafttraining breites Kreuz, kantiges Gesicht, kräftiger Händedruck, laute Stimme. Am Finger steckt ein massiver Ring. Vor Weihnachten hat er seinen Partner Daniel Funke geheiratet, einen Berliner Gesellschaftsjournalisten der «Bunten». Auf einem Beistelltisch stehen zwei Figuren der beiden aus dem 3-D-Drucker, in der Ecke eine mannshohe Handyskulptur, die irgendwie Modernität ausstrahlen soll.

Jens Spahn ist ein leidenschaftlicher und ausgesprochen kluger Debattierer. Er kennt die Details der Politik, betont aber die grossen Linien. Freunde und Gegner erwarten von ihm, dass er die Nach-Merkel-CDU nach rechts rücken will, um verlorenes Terrain zurückzugewinnen. Spahn drückt es raffinierter aus, um seiner Analyse die Spitze zu nehmen und sie zugleich als quasi alternativlos darzustellen: Die politische Mitte sei in den letzten Jahren nach rechts gerückt, die CDU befinde sich längst links von ihr. Sie müsse einfach diese neue Mitte wieder besetzen, dann sei sie in Zukunft am richtigen Platz. Da, wo nach Spahns Ansicht der Zeitgeist weht: konservativ.

Belege dafür sieht er überall. Noch nie sei die Linke schwächer gewesen als heute. «Zusammen haben die bei der letzten Wahl noch 38 Prozent geholt, stellen Sie sich das mal vor!» Selten sei Deutschland politisierter gewesen, das Bedürfnis nach ideologischer Unterscheidbarkeit der Parteien und nach Kontroverse sei gewachsen. Natürlich sei die Flüchtlingskrise der Auslöser dafür gewesen. «Der Kampf um den Euro war für die Deutschen noch abstrakt. Die Ankunft der Flüchtlinge dagegen war im Alltag spürbar, die Reaktion deswegen viel emotionaler.» Vor zehn, fünfzehn Jahren, als in Deutschland fünf Millionen Menschen ohne Arbeit waren, habe man zu Recht nur über Wirtschaft und Soziales gestritten. Heute sorgten sich die Menschen in erster Linie um Migration, Integration, Islam, innere Sicherheit.

Weniger Einwanderung, mehr Kontrolle

Das grosse gesellschaftliche Streitfeld der Zukunft sei nicht die soziale, sondern die «kulturelle Sicherheit». Diese sei genauso ein Grundbedürfnis wie jene. Er begrüsse, dass Deutschland in den vergangenen Jahren weltoffener, toleranter und vielfältiger geworden sei. Zu Recht fürchte man, dass zu grosse soziale Ungleichheit die Gesellschaft spalte – ebenso legitim sei es freilich, nach dem richtigen Mass an kultureller Ungleichheit zu fragen. «Die Menschen in diesem Land haben das Gefühl, dass sich da gerade etwas verändert. Bin ich am Hauptbahnhof noch sicher? Bleibt Deutschland, wie es ist? Fühle ich mich in meinem Land noch zu Hause?» Auf diese Gefühlslage müsse Politik reagieren. «Und ich glaube nicht, dass etwas mehr Rente, etwas mehr Pflege, etwas mehr Geld für Soziales die Antworten sind, die die Menschen erwarten.» Sie verlangten vor allem nach Recht und Ordnung, weniger Einwanderung, mehr Kontrolle.

Er sei nicht gegen Veränderung, gesellschaftlicher Stillstand sei ihm ein Gräuel. Aber die Frage sei doch, wie viel Veränderung man ertragen könne und wolle. Spahn sagt offen, dass er den konservativ-reaktionären Islam nicht als kulturelle Bereicherung betrachte: Er sei frauen- und schwulenfeindlich, neige zu Gewalt. Spahn sagte in der Vergangenheit auch immer wieder mal Sätze nach dem perfiden Muster, das man bei der Alternative für Deutschland (AfD) hört: Nicht jeder muslimische Flüchtling sei ein Antisemit, aber . . .

Gleichzeitig zieht er zur AfD eine scharfe Grenze. Ja, er wolle deren bürgerliche Wähler zurückgewinnen, die in der Flüchtlingskrise das Vertrauen in die Union verloren hätten. Aber mit dem illiberalen, rassistischen, antiparlamentarischen und antidemokratischen Teil der Partei, der sich geistig in die 20er-Jahre zurücksehne und den Zumutungen der Moderne mit einem autoritären Staat zu begegnen trachte, wolle er als Christdemokrat nichts zu tun haben. «Zudem: Russland umarmen, das transatlantische Verhältnis und die EU infrage stellen? Das ist doch das Gegenteil von allem, wofür die CDU historisch steht!»

Jens Spahn hofft, dass Merkel ihn zum Minister macht.

Jens Spahn ist ein Kämpfer. Das meiste, was er als Politiker bisher erreicht hat, hat er sich erstritten. Er ist im katholischen Münsterland aufgewachsen, einem der konservativsten Landstriche Nordrhein-Westfalens, gleich an der niederländischen Grenze. Mit 15 trat er in die Junge Union ein, mit 22 forderte er den designierten CDU-Kandidaten in seinem Wahlkreis heraus und zog an dessen Stelle in den Bundestag ein.

Auch den Sitz im Parteipräsidium eroberte der gelernte Bankkaufmann und studierte Politologe 2014 in einer Kampfwahl. Nachdem ihn Merkel im Jahr zuvor als Minister wie auch als Generalsekretär übergangen hatte, setzte er sich gegen deren Vertrauten Hermann Gröhe durch – auch dank Schäubles diskreter Hilfe hinter den Kulissen. Vor einem guten Jahr brachte er der Kanzlerin auf offener Parteitagsbühne erneut eine schmerzhafte Niederlage bei, als er gegen ihren Willen dafür sorgte, dass die CDU die erst vor kurzem eingeführte doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen will.

Spahns Geschäftsmodell ist die Dissidenz, sein liebstes Stilmittel dafür die Provokation. Der junge Politiker begriff schnell, wie man sich einen Namen schafft, indem man im richtigen Moment gegen die Parteilinie aufbegehrt. 2008 missbilligte er aus neoliberaler Warte eine mit der SPD beschlossene Rentenerhöhung. Das kam in der Seniorenpartei CDU gar nicht gut an, machte ihn aber schlagartig bekannt. In der Flüchtlingskrise kritisierte er Merkel für ihre «Willkommenspolitik» so scharf wie in der Union nur CSU-Chef Horst Seehofer. Spahn sprach von «einer Art Staatsversagen». Innert Monaten wurde er so zum Hoffnungsträger der Merkel-Müden und der Konservativen in der Partei.

Geschickt vermied er den offenen Bruch mit der Kanzlerin, beharrte aber stets auf seiner Kritik, wie sehr er dafür auch angegriffen wurde. Streitlust und Mut gestehen ihm auch seine ärgsten politischen Gegner zu. Als einer der Ersten in der CDU forderte er ein Burkaverbot und ein Gesetz, das den Islam den türkischen und arabischen Moscheevereinen und ihren konservativen Imamen entwende. Im letzten Sommerloch polemisierte er gegen Englisch sprechende Kellner, in Unterhosen duschende muslimische «Muskelmachos» und spiessige Multikultihipster in Berlin und löste damit ein erstaunliches Echo aus. Spahn hat den permanenten Kulturkampf zu seiner Marke gemacht, Sorte modern-konservativ. Sein Schwulsein dient ihm dabei als willkommenes Alibi gegen den Verdacht, er verfolge gesellschaftlich reaktionäre Ziele. Den Kulturkämpfer Spahn kann man durchaus einen Populisten nennen. Auffällig oft wählt er für seine Provokationen Symbolthemen, die hohe Aufmerksamkeit garantieren, aber so gut wie keine konkreten Folgen nach sich ziehen. Als er ein Islamgesetz forderte, war ihm bestimmt klar, dass es sich mit der Religionsfreiheit kaum vereinbaren liess.

Nicht gut für den Blutdruck

Kaum einer kam im Bundestagswahlkampf der CDU so gut an wie Jens Spahn. Und er legte sich ins Zeug wie kein anderer: sieben Wochen lang, quer durch die Republik, bis zu acht Termine am Tag. Wie wurde er zum Liebling der Basis? Nach dem Gespräch antwortet Spahn im Büro in einer Video­livesendung auf Fragen einfacher Facebook-Nutzer. Er tut es mit Witz und Tempo, sehr entspannt, argumentiert souverän durch alle politischen Felder. Denen, die sich über ihn aufregen, rät er lachend, vielleicht besser «andere Filmchen» zu gucken: «Ist nicht gut für den Blutdruck.»

Dass Spahn Kanzler werden will, daran zweifelt kaum jemand. Die Zeit scheint günstig für junge, auf irgendeine hippe Art konservative Männer. Der 39-jährige FDP-Chef Christian Lindner ist ein enger Freund. Als die CDU im Oktober in Niedersachsen die Landtagswahl verlor, tauchte Spahn am selben Abend statt in Berlin oder Hannover wie zufällig auf der Siegesparty des 31-jährigen Sebastian Kurz in Wien auf. Noch ist Spahn freilich auf Merkel angewiesen. Nur sie kann ihm jenes hervorgehobene Ministeramt verschaffen, das ihm zur Kanzlerreife noch fehlt. Merkel aber nervt nicht nur seine Ungeduld, sie fürchtet auch, dass Spahn die Partei nach ihrem Abgang nach rechts rückt und dabei ihr politisches Erbe ruiniert: nämlich die Partei modernisiert und für Wähler der Mitte geöffnet zu haben.

Seit die Kanzlerin in den Koalitionsverhandlungen Schäubles Finanzministerium an die SPD abgab und durchsickerte, dass sie Spahn bei der Verteilung der Ämter übergehen könnte, wird sie von den Konservativen in der Partei heftig attackiert. Sie muss nun abwägen, ob ihr Spahn inner- oder ausserhalb der Regierung gefährlicher werden kann. Bereits drohen dessen Anhänger, er könnte im Herbst in einer Kampfwahl Merkels Vertrauten Volker Kauder als Fraktionschef wegputschen.

«Ich gehe davon aus, dass Angela Merkel noch länger im Amt sein wird, als viele denken und annehmen», sagt Spahn zum Abschied. Was er nicht sagt: Sollte ein Wechsel schneller kommen, wird er bereit sein und um seinen Platz kämpfen. Der Mainzer Historiker Andreas Rödder, selber CDU-Mitglied, sagte kürzlich im «Spiegel», die CDU habe in ihrer Geschichte nur drei Politiker gehabt, die den «todsicheren Killerinstinkt hatten, im richtigen Moment zuzuschlagen»: Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. «Nun stellt sich die Frage, ob Jens Spahn der vierte ist.»

Gefragt, ob es Kandidaten gebe, die auch sofort von Merkel das Ruder übernehmen könnten, etwa nach einem Nein der SPD zur Grossen Koalition, sagte Spahn kürzlich: «Nach meiner Erfahrung hat sich immer jemand gefunden, wenn es so weit war.» Das Geniale an dieser Antwort war, dass sie ein vier Jahre altes Zitat ist. Von Angela Merkel.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.02.2018, 18:30 Uhr

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