Armee verschleiert ihre wahre Grösse

Rund 15'000 Soldaten werden bei der Berechnung des Bestandes nicht gezählt. Trotzdem beklagen Armeevertreter einen Personalmangel bei der Miliz.

Stillgestanden! Bürgerliche Armeepolitiker fürchten Soldaten, die sich in den Zivildienst verabschieden. Infanterierekruten in Colombier NE. Foto: Christian Beutler (Keystone)

Stillgestanden! Bürgerliche Armeepolitiker fürchten Soldaten, die sich in den Zivildienst verabschieden. Infanterierekruten in Colombier NE. Foto: Christian Beutler (Keystone)

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Es ist ein Kampf um jeden einzelnen Mann. Seit Jahren drängen bürgerliche Sicherheitspolitiker darauf, den Zivildienst unattraktiver zu machen, damit wieder mehr Junge ihren Dienst an der Waffe tun. Ihr wichtigstes Argument: Wenn weiterhin so viele Stellungspflichtige und ausgebildete Soldaten dem ­Militär den Rücken kehren, dann könne die Armee die Sicherheit des Landes nicht mehr garantieren. So dünn sei die Personaldecke bereits.

Auch der neue Armeechef Philippe Rebord hat diese Darstellung verschiedentlich bestätigt. Die grösste Herausforderung für die Armee sei der Nachwuchs, erklärte er schon bei seinem ­ersten öffentlichen Auftritt. Wegen des «Booms des Zivildienstes» sei fraglich, ob die Armee ihre Sollbestände lang­fristig sichern könne.

Politik gegen Zivis

Der steigende politische Druck auf den Zivildienst hat Folgen. Vor zwei Wochen beschloss der Nationalrat zwei Verschärfungen, die darauf abzielen, Soldaten von einem frühzeitigen Austritt aus der Armee abzuhalten und die Attraktivität des Zivildienstes generell zu reduzieren. Auch der zuständige Bundesrat Johann Schneider-Ammann (FDP) arbeitet derzeit an neuen Massnahmen, um die ­Hürden für den Zivildienst zu erhöhen. Im Herbst will er seine Ergebnisse ­präsentieren. Nicht unwahrscheinlich, dass Zivis künftig noch weniger mit­bestimmen können, wann, wo und wie sie ihren Dienst leisten.

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Wie berechtigt der politische Kampf gegen den Zivildienst ist, ist allerdings fragwürdig. Recherchen von Tagesanzeiger.ch/Newsnet zeigen, dass die Personalsituation der Armee keineswegs so dramatisch ist, wie in Armeekreisen behauptet wird. Der Grund: Die Armee berücksichtigt verschiedene Gruppen von Armeeangehörigen in ihren Bestandeszahlen nicht, obwohl diese voll ausgerüstet und dienstpflichtig sind und im Ernstfall auch eingesetzt werden könnten. Der ­Effektivbestand wird um schätzungsweise 15'000 Soldaten zu tief ausge­wiesen. Mit anderen Worten: Die Armee rechnet sich klein.

Tücken der Zählweise

Die Debatte rund um die Bestände hängt direkt mit der Reform Weiterentwicklung der Armee (WEA) zusammen. Letztes Jahr hat die Politik entschieden, dass die Schweiz ab 2018 eine Miliz mit einem Sollbestand von 100'000 Mann unterhält. Das heisst: Mit 100'000 Soldaten, Unteroffizieren und Offizieren sind alle Positionen aller Verbände besetzt, ist die Armee voll funktionsfähig. Damit im Einsatzfall aber auch tatsächlich 100'000 Mann einrücken, muss der ­Effektivbestand deutlich höher sein, bei knapp 140'000 Personen.

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Und hier gelangt man zu den Tücken der Zählweise der Armee. Nicht zum ­Effektivbestand gezählt werden beispielsweise Durchdiener, die ihren letzten Diensttag absolviert haben. Dies, obwohl sie gemäss Militärgesetz noch während vier Jahren in der Armee eingeteilt bleiben und bei Bedarf zu Einsätzen aufgeboten werden können. Da es pro Jahr zwischen 2500 und 3000 Durchdiener gibt, existiert hier künftig eine stille Reserve von rund 10'000 Mann.

Auch voll ausgerüstete und einsatzpflichtige Durchdiener werden in den offiziellen Zahlen nicht ausgewiesen.

Ebenfalls nicht mitgezählt werden ­Armeeangehörige, die sich im Jahr ihrer Entlassung aus dem Militär befinden. Dabei können auch diese Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere gemäss dem schweizerischen Militärgesetz noch für Einsätze aufgeboten werden. Angesichts der Jahrgangszahlen kann davon ausgegangen werden, dass durchschnittlich weitere 5000 Soldaten in diese Gruppe fallen. Allein mit diesen beiden Kategorien hätte die Armee im Einsatzfall dereinst also Zugriff auf 155'000 und nicht nur auf 140'000 Mann.

«Nur bedingt einsatzfähig»

Warum aber zählt die Armee die erwähnten Gruppen nicht mit? Auf Anfrage erklärt eine Armeesprecherin, dass es unterschiedliche Gründe gebe. Zwar treffe es zu, dass Durchdiener auch nach ihrem letzten Diensttag noch vier Jahre lang vollständig ausgerüstet blieben und ausserordentliche Dienstpflichten erfüllen müssten. «Sie sind aber nur bedingt einsatzfähig, je länger ihre aktive Zeit in der Armee zurückliegt.» Deshalb würden sie im Effektivbestand nicht ausgewiesen. Anders ist die Begründung für die Soldaten, die sich im Jahr ihrer Entlassung befinden. Diese Armeeangehörigen zum Bestand zu zählen ergebe keinen Sinn, weil die Entlassungen durch die Kantone vorgenommen werden, die ersten Anfang Januar, die letzten Ende Dezember.

Dass es sich um zwingende Gründe für eine Nichtberücksichtigung handelt, ist dennoch zweifelhaft. Bislang sind beide Gruppen, sowohl die Durchdiener als auch die Soldaten, vor der Entlassung noch in die Bestandeszahlen eingeflossen. Erst mit der Reform Weiterentwicklung der Armee, die 2018 in Kraft tritt, gelten sie als nicht mehr erheblich für den Effektivbestand. Die entsprechende Änderung in der Zählweise hat der Bundesrat Ende März auf dem ­Verordnungsweg beschlossen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 30.06.2017, 21:45 Uhr

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