Ein roter Diamant für Karimowa

In den Genfer Safes der usbekischen Präsidententochter fand die Polizei Schmuck und Uhren im Wert von 38 Millionen Franken. Die Rechnungen gingen an eine Firma in Zug.

Diamanten und Rubine im Genfer Safe: Gulnara Karimowa. Foto: Yves Forestier (Getty Images)

Diamanten und Rubine im Genfer Safe: Gulnara Karimowa. Foto: Yves Forestier (Getty Images)

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Ein Ring mit einem roten Diamanten und Brillanten von Maison Boucheron, 19,5 Millionen Franken Verkaufspreis. Eine Halskette mit roten Rubinen. Die Ermittler der Bundeskriminalpolizei dürften nicht schlecht gestaunt haben, als sie die Tresore der Genfer Privatbank Lombard Odier öffneten. Noch mehr staunten sie sicher über den Fund der Rechnungen. Wohl war die Besitzerin der Safes 263 und 1233 für ihren Hang zum Luxus bekannt. Aber dass Gulnara Karimowa, Tochter des usbekischen Staatspräsidenten Islam Karimow, zwischen 2006 und 2009 in der Schweiz Schmuck und Uhren für umgerechnet 38 Millionen Franken gekauft hatte – das überstieg jede Vorstellungskraft.

Bezahlt hat die heute 46-jährige Karimowa allerdings nicht selbst. Die Rechnungen gingen an die in Zug ansässige Firma Zeromax. Das stellt ein Bericht vom September 2016 fest, den die Bundeskriminalpolizei für die Bundesanwaltschaft verfasste. Er wurde dieser Zeitung zugespielt.

5,6 Milliarden Schulden

Die 2005 gegründete Zeromax wickelte den Erdöl- und Gas-handel des zentralasiatischen Staates ab und war Auftraggeber von Prunkbauten wie dem «Weissen Haus», einem 800 Millionen Franken teuren Palast in Usbekistans Hauptstadt Taschkent. 2010 ging die Firma in Konkurs und hinterliess einen gigantischen Schuldenberg von 5,6 Milliarden Franken. Wer die Zuger Firma tatsächlich kontrollierte, ist umstritten.

Die Antwort wäre jedoch von grosser Bedeutung für die Frage, wer Karimowas 800 Millionen Franken erhalten soll, die in der Schweiz eingefroren sind. Im Zuger Handelsregister waren zwei Usbeken eingetragen. In Usbekistan habe es jedoch stets Gerüchte gegeben, dass Zeromax Gulnara Karimowa gehöre, sagt der in Winterthur lebende usbekische Regimekritiker Alischer Taksanow.

Die Funde der Bundeskriminalpolizei stützen diese Vermutung. Im 12-seitigen Polizeibericht werden nicht nur Uhren und Schmuckstücke gezeigt, die in Karimowas Genfer Villa und Safes gefunden wurden. Es werden auch Rechnungen aufgelistet, die schweizerische und deutsche Firmen für die Renovierung von Karimowas Villa «Magnolia» in Cologny stellten. Weiter werden der Kauf von Immobilien in Frankreich und Hongkong sowie Transferzahlungen für europäische Fussballprofis nach Usbekistan angeführt.

Insgesamt umfasst die Liste der Polizei Zahlungen von über 127 Millionen Franken, die Zeromax im Interesse und wahrscheinlich im Auftrag von Karimowa tätigte. Die Tabelle sei «nicht abschliessend», heisst es im Bericht. Die Ermittler vermuten noch mehr Zahlungen. Gefunden wurden auch Beweise für Transfers von Zeromax-Konten zu Offshore-Firmen, die wahrscheinlich Karimowa zuzuordnen sind: Von 2006 bis 2009 flossen 365 Millionen Franken. Kurz danach wurde die geplünderte Zeromax zu einem der grössten Konkursfälle der Schweizer Geschichte.

Gulnara Karimowa leitete bis Ende 2013 die usbekische UNO-Mission in Genf. Im selben Jahr liess die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Geldwäscherei 800 Millionen Franken ihres Vermögens einfrieren und eröffnete ein Strafverfahren gegen Karimowa und vier Personen aus ihrem Umfeld. Auch bei der eigenen Familie fiel die Präsidententochter in Ungnade und landete in einem usbekischen Gefängnis. Wem aber stehen ihre Millionen in der Schweiz zu?

Die Pleite von Zeromax hat viele Geschädigte hinterlassen: Versicherungen und Unternehmen in der Schweiz, mittelständische Handwerksbetriebe in Deutschland, Rohstoffhändler in Russland. Die Gläubiger sind der Meinung, dass Zeromax Karimowas Firma gewesen sei. Deshalb wollen sie aus dem von der Bundesanwaltschaft eingefrorenen Vermögen entschädigt werden.

Tatsächlich liess die Bundesanwaltschaft die Konkursverwaltung von Zeromax 2014 als Beteiligten im Strafverfahren gegen Karimowa zu, schloss sie aber 2017 wieder aus. Eine Berufung gegen den Ausschluss wurde im Februar 2018 vom Bundesstrafgericht abgelehnt.

Im Urteil des Bundesstrafgerichts werden die Ermittlungen der Bundeskriminalpolizei vom Tisch gewischt: Die zahlreichen Zahlungen von Zeromax zugunsten Karimowas liessen nicht den Schluss zu, «dass Gulnara Karimowa Kontrolle über diese Gesellschaft ausübte». Für bedeutender hält das Gericht hingegen Aussagen ehemaliger Manager von Zeromax, dass Karimowa mit der Firma nichts zu tun gehabt habe. Diese Manager sitzen in Usbekistan in Haft. Die Anwälte der Zeromax-Gläubiger vermuten, dass sie unter Zwang aussagen mussten. Die Bundesanwaltschaft beantwortet die Fragen dieser Zeitung nicht.

Usbekistan jubelt über den Schweizer Entscheid, 
die Millionen 
zurückzugeben.

Die Menschenrechtssituation in Usbekistan habe sich zwar seit dem Tod von Präsident Karimow 2016 verbessert, schreibt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Aber Folter, politisch motivierte Haftstrafen und Zwangsarbeit seien unter dem neuen Präsidenten Schawkat Mirzijojew weiterhin verbreitet. Der Machtapparat sei immer noch der alte, bestätigt Regimekritiker Alischer Taksanow: «Minister, Bürgermeister, Staatsanwälte, Richter, Geheimpolizisten dienten Karimow und sind weiterhin im Amt.» Taksanow lebt seit 12 Jahren in der Schweiz. Der Journalist hatte kritische Berichte über die usbekische Regierung verfasst und sich in der Internationalen Kampagne für das Verbot von Landminen engagiert. Nach starken Drohungen verliess er sein Land.

Die Schweizer Regierung ist offenbar bemüht, den Fall Karimowa loszuwerden. Am 9. Mai traf der Bundesrat einen vorläufigen Entscheid: Die blockierten 800 Millionen Franken Karimowas sollen vollständig an Usbekistan zurückgegeben werden, da die Gelder «mutmasslich aus Korruptionshandlungen zum Nachteil des usbekischen Staates stammen», erklärt das Bundesamt für Justiz. Die Bundesanwaltschaft ebnete dafür den Weg, indem sie gegen die Beschuldigten in der Usbekistan-Affäre Strafbefehle erliess. Gegen Karimowa wird weiterhin ermittelt.

Die usbekische Regierung jubelt über den Schweizer Entscheid: Die Rückgabe der Millionen werde «in positiver Art» gelöst, schrieb zum Beispiel die «Zentralasiatische Nachrichtenagentur». Sie zitiert einen namenlosen Schweizer Beamten, der Gläubigern von Zeromax «wenig bis gar keine Chance» gibt, wenigstens einen Teil des Geldes zu bekommen. 

Kritik an der Schweiz 

Einen Teil dieser Schulden hat Zeromax bei Jürgen S., dem Geschäftsführer eines schwäbischen Bauunternehmens. Seine Firma errichtete prunkvolle Treppengeländer im Palast in Taschkent. Am Schluss blieb er auf Forderungen in Millionenhöhe sitzen. Wer diese Ausfälle ersetzen soll? S., der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, sieht den usbekischen Staat in der Pflicht. Von der Schweiz ist er enttäuscht: Die Bundesanwaltschaft habe schon einige Volten geschlagen. «Hinsichtlich der beschlagnahmten Gelder und Sachgegenstände von Frau Karimowa haben wir mehr aus den Medien erfahren als von den Verfahrensbeteiligten in der Schweiz», sagt der Unternehmer.

Auch Usbeken im Exil kritisieren die Entscheidung der Schweizer Regierung. Im Mai 2018 forderten Vertreter von NGOs den Bundesrat in einem offenen Brief auf, die Rückgabe von Karimowas Vermögen zu überdenken. Das Regime des neuen Präsidenten Mirzijojew habe Reformen nicht umgesetzt. Zusätzliches Geld würde die Korruption fördern.

Auch der in der Schweiz lebende Alischan Taksanow unterzeichnete den Brief. Für ihn bestehen Rechtsstaat und Demokratie in Usbekistan nur auf dem Papier: «Die Parteien im Parlament werden alle vom Präsidenten kontrolliert», sagt Taksanow, «die Opposition musste ins Exil.» Aus seiner Sicht würde sich der Kreis rund um den Präsidenten bereichern: «Das von Karimowa gestohlene Geld würde noch einmal gestohlen.»

Im Sommer 2018 reiste Bundesrat Johann Schneider-Ammann durch Zentralasien, um die Region der Schweizer Wirtschaft zu öffnen. Die gesperrten Vermögenswerte seien in Taschkent nur am Rande von usbekischer Seite erwähnt worden, erklärt die Medienstelle des Bundesrats. Von Schweizer Seite sei auf die noch hängigen Strafverfahren verwiesen worden.

Alischer Taksanow schlägt vor, Karimowas Millionen in eine Stiftung einzubringen, die unter Schweizer Kontrolle soziale Projekte in Usbekistan finanziert. Taksanow schrieb diesen Vorschlag an das Aussendepartement. Antwort bekam er nicht.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.10.2018, 07:55 Uhr

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